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Wasser

Digitales Wasserbuch Sachsen
Inhalt

Willkommen beim Digitalen Wasserbuch

Was ist das Digitale Wasserbuch?

Das Wasserbuch ist ein amtliches Register - ähnlich dem Grundbuch -, in das sowohl die so genannten Wasserrechte, also wasserwirtschaftlich begründete Rechtsverhältnisse zur Nutzung von Gewässern, als auch wasserwirtschaftlich begründete Schutzgebiete eingetragen werden.

Das sächsische Wasserbuch dient dem Überblick und dem Nachweis über diese durch Behörden getroffenen Entscheidungen. Es steht aber nicht nur Behörden sondern auch der allgemeinen Öffentlichkeit zur Verfügung: Die Einsicht in das Wasserbuch ist lt. Sächsischem Wassergesetz jedermann gestattet. Dahinter steht der Gedanke, dass sowohl Oberflächen- als auch Grundwasser sehr bedeutsame Allgemeingüter sind, deren Nutzung und Schutz im Interesse der Allgemeinheit im Wasserhaushaltsgesetz des Bundes und dem Wassergesetz des Landes geregelt sind. In transparenter Weise soll dies der Öffentlichkeit bekannt gemacht werden.

Dieser Internetauftritt zum Digitalen Wasserbuch ist Bestandteil der Strategie der Sächsischen Staatsregierung, die Verwaltung im Rahmen der eGovernment-Initiative noch bürgernäher, offener, effizienter und serviceorientierter durch internetbasierte Dienstleistungs- und Auskunftssysteme zu organisieren.
Link öffnet neues Fensterwww.egovernment.sachsen.de

Das Digitale Wasserbuch ist insbesondere ein Angebot an die Bürgerinnen und Bürger aber auch an nichtstaatliche Organisationen und Unternehmen, sich über die bestehenden wasserwirtschaftlichen Nutzungen, Anlagen und Schutzgebiete im Freistaat Sachsen zu informieren.
Das internetbasierte Auskunftssystem zum Digitalen Wasserbuch versteht sich somit auch als Beitrag einer modernen Verwaltung zur qualifizierten Umweltinformation auf dem Gebiet der Wasserwirtschaft.

Im Digitalen Wasserbuch werden alle auf der Grundlage wassergesetzlicher Regelungen erteilten Wasserrechte oder ergangenen Rechtsverordnungen geführt, das sind beispielsweise:

Foto: Große Röder bei Folbern

Erlaubnisse zum Einleiten von Abwasser aus kommunalen Kläranlagen in Gewässer

Foto: Große Röder bei Folbern
Quelle: Sächsisches Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie [LfULG]

Foto: Brunnen zur Grundwassergewinnung

Bewilligungen zum Entnehmen von Grundwasser zum Zwecke der Wasserversorgung

Foto: Brunnen zur Grundwassergewinnung
Quelle: Sächsisches Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie [LfULG]

Foto: Straßenbrücke über die Schwarze Elster

Genehmigungen zur Errichtung von Brücken über Gewässer

Foto: Straßenbrücke über die Schwarze Elster
Quelle: Sächsisches Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie [LfULG]

Foto: Wasserkraftanlage Bienertmühle

Genehmigungen zur (Wieder-)Inbetriebnahme von Wasserkraftanlagen

Foto: Wasserkraftanlage Bienertmühle
Quelle: Sächsisches Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie [LfULG]

Foto: Kläranlage Frankenberg

Genehmigungen von Wasserversorgungs- oder Kläranlagen

Foto: Kläranlage Frankenberg
Quelle: Sächsisches Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie [LfULG]

Foto: Wehr Kleine Spree Lohsa I, Silbersee

Erlaubnisse zum Aufstau von Gewässern

Foto: Wehr Kleine Spree Lohsa I, Silbersee
Quelle: Sächsisches Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie [LfULG]

Foto: Tanklager Dresden Nähe Elbhafen

Entscheidungen zu Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen

Foto: Tanklager Dresden Nähe Elbhafen
Quelle: Sächsisches Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft [SMUL]

Foto: Hochwasserrückhaltebecken Lauenstein

Planfeststellungen von Hochwasserschutzanlagen

Foto: Hochwasserrückhaltebecken Lauenstein
Quelle: Landestalsperrenverwaltung Sachsen [LTV]

Foto: Trinkwasserschutzgebiet Wasserwerk Dresden-Hosterwitz

Flächengebiete

Trinkwasserschutzgebiete, Heilquellenschutzgebiete, Überschwemmungsgebiete und Hochwasserentstehungsgebiete

Foto: Trinkwasserschutzgebiet Wasserwerk Dresden-Hosterwitz
Quelle: Sächsisches Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft [SMUL]

Das Wasserbuch ist also ein Verzeichnis der eintragungsfähigen Rechtsverhältnisse. Einschränkend muss darauf hingewiesen werden, dass die Eintragungen weder mit dem öffentlichen Glauben des Grundbuchs noch mit der Rechtsvermutung der Richtigkeit ausgestattet sind.
Wird ein in Wahrheit nicht bestehendes Rechtsverhältnis versehentlich eingetragen, so entsteht dadurch kein Wasserbenutzungsrecht; wird ein Rechtsverhältnis fälschlicherweise gelöscht, so hat das auf seinen Fortbestand keinen Einfluss.
Die Eintragung stellt damit lediglich einen so genannten beurkundenden Verwaltungsakt dar (BVerwGE 37, 103 ff). Beurkundende Verwaltungsakte enthalten keine Verfügungen über eine Rechtslage, begründen oder ändern sie nicht, haben also keinen konstitutiven Charakter.
Die Eintragung im Wasserbuch begründet daher auch keine rechtliche, wohl aber immerhin eine tatsächliche Vermutung; in diesem Sinne sind sie als Beweismittel geeignet. Dies gilt für Behörden wie für Rechtsinhaber und sonstige Betroffene. Wer sich auf die Unrichtigkeit beruft, muss den Gegenbeweis führen. Die Eintragung ist so etwas wie ein "Beweis des ersten Anscheins".

 

Die Wasserbücher

Für Sachsen werden folgende Wasserbücher geführt:

Wasserbücher Sachsens
  • 537 - Elbe
  • 532 - Eger (Ohře)
  • 536 - Polzen (Ploučnice)
  • 538 - Schwarze Elster
  • 582 - Spree
  • 542 - Freiberger Mulde
  • 541 - Zwickauer Mulde
  • 549 - Vereinigte Mulde
  • 566 - Weiße Elster
  • 561 - Saale von der Quelle bis zur Loquitz
  • 565 - Saale von der Unstrut bis zur Weißen Elster
  • 567 - Saale von der Weißen Elster bis zur Bode
  • 674 - Lausitzer Neiße

Historie

Schon seit 1837 sind Bestrebungen bekannt, die eine gesetzliche Regelung zur Benutzung der Gewässer fordern. Mit der beginnenden Industrialisierung in Sachsen wurde es dringend erforderlich, das Allgemeingut Wasser einerseits zu schützen sowie andererseits im geeigneten und ausreichenden Maße zur Verfügung zu stellen. Mit dem Wassergesetz für das Königreich Sachsen vom 12. März 1909 wurde erstmals formuliert, dass "das fließende Wasser nicht der unbeschränkten Herrschaft der Einzelnen, insbesondere derjenigen, die von der Natur die erleichterte Nutzungsmöglichkeit voraushaben ... zu überlassen, sondern seine Benutzung vom Standpunkte des Allgemeinwohls zu regeln und einer ordnenden höheren Gewalt zu unterstellen" ist.
Das Problem war damals, dass wasserrechtliche Regelungen in verschiedenen Einzelgesetzen Niederschlag fanden, z.B. Gewerbegesetz, Fischereigesetz, Berggesetz. Mit § 50 des Sächsischen Wassergesetzes von 1909 wurde erstmals bestimmt: "Bei der Verwaltungsbehörde sind über die fließenden Gewässer innerhalb ihres Bezirkes und die daran erlaubten oder diesen gleichgestellten Benutzungen übersichtliche Verzeichnisse - Wasserbücher - zu führen."

Die Form der Wasserbücher hat sich ständig geändert. Zu Beginn wurden Wasserrechte in dicken Büchern erfasst, später wurden Pappen verwendet, die in Kartons geordnet abgelegt wurden. Zu DDR-Zeiten wurde ein "Wassernutzungsregister" - allerdings sehr lückenhaft - auf Karteikarten geführt. Viele dieser Aufzeichnungen sind mit den Jahren verloren gegangen.

Mit dem Inkrafttreten des Wasserhaushaltsgesetzes in der DDR am 1.7.1990 wurde das Wasserbuch rechtlich wieder relevant und in der Folge wurden entsprechende Regelungen in das Sächsische Wassergesetz vom 23.2.1993 aufgenommen.

© Sächsisches Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft